Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Durch die Benutzung der Website www.handbuch-druck-werbung.de erkennen Sie die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen dieses Vertrages an und akzeptieren, dass Sie an diese Bedingungen gebunden sind. Wenn Sie den allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen dieses Vertrages nicht zustimmen, dann verwenden Sie keine Teile der Website oder greifen darauf zu, und nutzen Sie keine der Dienste, die auf dieser Website bereitgestellt werden.

Sämtliche unter www.handbuch-druck-werbung.de (nachfolgend Website genannt) erfolgenden Angebote und Leistungen, die von der Handbuch online Redaktion unter der Schirmherrschaft des Sächsischen Instituts für die Druckindustrie GmbH (nachfolgend Handbuch online) zur Verfügung gestellt werden, erfolgen ausschließlich freibleibend und – soweit nicht anders vereinbart – auf Grundlage der nachstehenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt).

Anderslautenden Bedingungen des Nutzers wird hiermit auch für zukünftige Geschäfte widersprochen. Abweichungen von den AGB von Handbuch online bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft einer schriftlichen Bestätigung.

§1 Geltungsbereich

(1) Die Nutzung der Suchfunktionen von Handbuch online ist kostenlos.

(2) Für die Nutzung der Suchfunktionen ist keine Registrierung erforderlich.

(3) Eine Registrierungsanfrage ist kostenlos. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch eine Bestellung mit darauffolgender schriftlicher Bestätigung der Handbuch-Redaktion zu Stande.

(4) Die Registrierung, die Veröffentlichung eines Eintrages und/oder eines Werbebanners sind kostenpflichtig.

§2 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, keine Beiträge, Hyperlinks eingeschlossen, zu veröffentlichen, die rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt enthalten. Folgende Punkte sind nicht genehmigt:
1.  Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt.
2. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung.
3. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente gegenüber der Allgemeinheit aufweisen.

(2) Sollte gegen §2 Abs. 1 Nr. 1-3 dieser AGBs verstoßen werden, behält sich Handbuch online das Recht vor, folgende Schritte vorzunehmen:
1. Die eingestellten Beiträge zu löschen oder abzuändern.
2. Sperrung des Zugangs zum Kundenbereich.

(3) Mit der Nutzung dieser Website wird das Einverständnis gegeben, keine Beiträge zu verfassen, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links.

(4) Mit dem Auftrag zur Veröffentlichung von Einträgen erhält Handbuch online das Recht,  den Beitrag für die Vertragsdauer zum Abruf bereitzustellen, Einträge teilweise oder komplett zu bearbeiten und innerhalb der Homepage zu verschieben.

(5) Bei der kostenpflichtigen Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort, das ihm den Zugriff auf die Daten des eigenen Eintrages erlaubt. Dieses Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für über das Zugangspasswort getätigten Uploads und Änderungen, es sei denn, der Nutzer hat einen Missbrauch durch Dritte nicht zu vertreten.

§ 3 Haftung

(1) Die Haftung von Handbuch online ist begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. Das Handbuch online haftet daher nicht für Schäden, die nicht an den zur Verfügung gestellten Daten selbst entstanden sind, insbesondere wird keine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden übernommen.

(3) Es wird nicht für einen ständigen und unterbrechungsfreien Abruf der Website garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Handbuch online oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruht bzw. Handbuch online schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Die Pflicht zum Ersatz sonstiger, infolge leichter Fahrlässigkeit entstandener Schäden ist auf den Ausgleich typischer und voraussehbarer Schäden beschränkt. Die Schadensersatzpflicht für durch Handbuch online schuldhaft verursachte Körperschäden ist der Höhe nach unbegrenzt.

§ 4 Datenverarbeitung und Datenschutz

(1) Handbuch online speichert über den Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung anfallende personenbezogene Daten mit automatischer Datenverarbeitung auf einem Datenbank-Server der pitcom GmbH in Plauen, Deutschland.

(2) Handbuch online wird die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Vertragserfüllung erheben, bearbeiten, speichern oder sonst nutzen.

(3) Eine Weitergabe der Daten zu Werbezwecken an Dritte geschieht nicht, soweit der Kunde vorher keine schriftliche oder elektronisch gesicherte Zustimmung erteilt hat.

§ 5 Änderungsvorbehalt

(1) Handbuch online behält sich das Recht vor, jederzeit die AGBs zu ändern.

§ 6 Sonstiges

(1) Sollte eine Bestimmung der vorliegenden Vereinbarung unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine andere treten, die wirksam ist und die nach Inhalt und Zweck der unwirksamen Bedingung, soweit gesetzlich zulässig, am nächsten kommt.

(2) Das Sächsisches Institut für die Druckindustrie GmbH betreibt die Website www.handbuch-druck-werbung.de in Deutschland. Den Nutzungsbedingungen und sämtlichen Rechtsverfahren liegt das deutsche Recht zugrunde. Sollte ein Gerichtsverfahren gegen Handbuch online geführt werden, wird Handbuch online gegenüber Nichtverbrauchern als Gerichtsstandort das im deutschen Bundesland Sachsen für Urheberrechtssachen zuständige Amts- oder Landgericht (derzeit Leipzig), auswählen, unabhängig davon, in welchem Land sich der Kläger befindet, oder von welchem Land die Website besucht wurde.

§ 7 Ansprechpartner

(1) Wenn Unsicherheiten bezüglich der Rechte im Rahmen dieser Vereinbarung bestehen oder wenn eine Nutzung der Website angestrebt wird, die nicht innerhalb der Vereinbarung erlaubt ist, wenden Sie sich bitte an das Sächsische Institut für die Druckindustrie GmbH:

Sächsisches Institut für die Druckindustrie GmbH
Redaktion Handbuch online
Mommsenstraße 2
D-04329 Leipzig

Telefon: +49 341 25942-0
Telefax: +49 341 25942-99
E-Mail: handbuch@sidleipzig.de

Quelle: http://www.jurarat.de